Kommentare für LiberalHome

Kommentar zu Demokratur – oder ein Lehrstück in Parteipolitik von FDominicus

FDominicus — Tue, 20 Sep 2011 16:51:02 +0000

Ich “liebe” es. FDP = fast demokratische partei,

Kommentar zu Bericht vom 62. Bundesparteitag der FDP in Rostock, oder wie ich „Demokratie von oben“ lernte von Stammwähler

Stammwähler — Mon, 30 May 2011 19:26:10 +0000

Offensichtlich hat die FDP (wie alle Parteien) nicht nur ein Problem mit der Führungsebene, die im Hinterzimmer alles ausklüngelt, sondern auch mit den Delegierten, die wie die Schafe mitspielen. Es wäre Sache der Basis, dieses Prinzip bereits in den Ortsvereinen zu unterbinden. Irgendwie glaubt daran aber niemand mehr.

Ähnliches berichtet der SPD-MdB Marco Bülow, was seine Partei betrifft, auch die FDP wird dort erwähnt:

http://www.welt.de/politik/deutschland/article13403076/SPD-Abgeordneter-geisselt-Verkommenheit-der-Politik.html

Kommentar zu Die wirklich entscheidende Frage an Herrn Rösler von Daniel Fallenstein

Daniel Fallenstein — Thu, 26 May 2011 12:59:04 +0000

Drungels und ein Perlhuhn? Glauben Sie, dass das gut gehen kann?

Kommentar zu Die wirklich entscheidende Frage an Herrn Rösler von T.E.Neu

T.E.Neu — Wed, 25 May 2011 18:50:56 +0000

Drungels ich würde ihnen den rat erteilen orte aufzusuchen wo liberal kein negatives merkmal darstellt.
Suchen sie also nach perlenpaula oder jurajudith.

Kommentar zu Bericht vom 62. Bundesparteitag der FDP in Rostock, oder wie ich „Demokratie von oben“ lernte von Jan Bertram

Jan Bertram — Wed, 25 May 2011 12:34:05 +0000

@Gerhard Drexler

Die von Ihnen verlinkte Beschlusslage sieht nicht die Abschaffung des Solis vor.
Es ist von einem “Abbau” die Rede. Das könnte man auch als Senkung interpretieren.
Noch unkonkreter als “für die FDP darf der Solidaritätszuschlag nicht dauerhaft erhalten bleiben”, kann man eine Beschlusslage kaum formulieren.

Des weiteres ist immer von Gerechtigkeit die Rede, ich traue den gelben Sozis allerdings nicht zu, auch nur im entferntesten mein Gerechtigkeitsempfinden wiederzuspiegeln.

Kommentar zu Bericht vom 62. Bundesparteitag der FDP in Rostock, oder wie ich „Demokratie von oben“ lernte von Stefan Wehmeier

Stefan Wehmeier — Tue, 24 May 2011 23:27:25 +0000

“Wie ersichtlich, basiert die wirtschaftliche Freiheit auf dem Grundsatz des freien Wettbewerbes. Er ist der zentrale Freiheitsbegriff, um den sich alle anderen Freiheiten anordnen. Frei ist, wer wirtschaftlich frei ist; und wirtschaftlich frei ist, wer sich ungehindert am Wettbewerb beteiligen kann. Umgekehrt ist unfrei, wer an der Teilnahme am Wettbewerb gehindert oder gar vom Wettbewerb ausgeschlossen ist. Wirtschaftliche Freiheit und damit das Fundament der Freiheit überhaupt ist nichts anderes als das Recht zur Beteiligung am Wettbewerb.
Was dagegen heute die so genannte Freiheit ausmacht, ist die Freiheit politischer Art, die vorwiegend darin besteht, bei irgendeiner Abstimmung, die meist zu Unrecht die Bezeichnung “Wahl” führt, Ja oder Nein sagen oder irgendeinen Zettel abgeben zu dürfen. Diese politische Freiheit ist vergleichsweise bedeutungslos; sie kann, ebenso wie die persönliche Freiheit und die Freiheit der Religionsausübung, ohne die wirtschaftliche Freiheit gewährt werden und ist dann ein Torso.
Während die wirtschaftliche Freiheit nach dem Gesagten die persönliche Freiheit automatisch mit einschließt, können umgekehrt – wie das Vorhandensein des Proletariats schlagend beweist – persönliche, religiöse und politische Freiheitsrechte bestehen, zugleich aber die entscheidende wirtschaftliche Freiheit der Beteiligung am Wettbewerb vorenthalten und damit der wirtschaftlichen Ausbeutung der Freiheitsberaubten Tür und Tor geöffnet werden.”

Otto Valentin, aus “Die Lösung der Sozialen Frage”, 1952

Das ist auf den Punkt gebracht das ganze Dilemma der “Liberalen” des 21. Jahrhunderts: Sie haben vergessen, was Freiheit überhaupt bedeutet, und sie haben nie begriffen, wie die zentrale Freiheit, die wirtschaftliche Freiheit in einem monopolfreien Markt (echte Soziale Marktwirtschaft), zu verwirklichen ist.

Die Ordoliberalen der 1950er Jahre kannten wenigstens noch die richtige Definition der Sozialen Marktwirtschaft: eine freie Marktwirtschaft ohne Kapitalismus, die den Sozialstaat zur Finanzierung kapitalismusbedingter Massenarbeitslosigkeit gar nicht nötig hat, weil sie prinzipbedingt für natürliche Vollbeschäftigung sorgt, unabhängig vom jeweiligen Stand der Technologie.

Daraus wurde, wie wir wissen, eine kapitalistische Marktwirtschaft mit angehängtem Sozialstaat – und wäre es auch dann geworden, wenn die Ordoliberalen ihre damaligen Forderungen einer “umfassenden Antimonopolgesetzgebung” und so genannter “Korrekturen der Einkommensverteilung” in vollem Umfang hätten durchsetzen können!

Ein monopolfreier Markt, in der jeder freien Zugang zum Wettbewerb hat, lässt sich nicht durch Verbote realisieren, denn diese können den Wettbewerb nur noch weiter einschränken! Diese Vorgehensweise, nach der die heutigen “Liberalen” – so wie alle anderen politischen Parteien – ausschließlich verfahren, ist eben nicht liberal, sondern entspricht ganz im Gegenteil der kurzsichtigen Denkweise des Sozialismus:

“Aus dem offenkundigen Versagen des historischen Liberalismus erwuchs die sozialistische Bewegung mit dem Ziel, die missbrauchten Freiheitsrechte einzuschränken zugunsten der Gesamtheit und besonders zugunsten der wirtschaftlich Schwachen. Diese Zielsetzung beruht jedoch auf einem Denkfehler; denn der historische Liberalismus versagte nicht, weil er zuviel, sondern weil er zuwenig Freiheit verwirklichte.”

Dr. Ernst Winkler, aus “Theorie der Natürlichen Wirtschaftsordnung”, 1952

Die “Liberalen” rudern zurück und nicht nach vorn. Um nach vorn in Richtung Freiheit und Marktgerechtigkeit zu kommen, muss die Marktwirtschaft vom parasitären Gegenprinzip des Privatkapitalismus befreit werden; aber nicht durch eine Einschränkung der Freiheitsrechte in Richtung planwirtschaftliche Diktatur (Totalitarismus bzw. Staatskapitalismus), sondern durch die Beseitigung der beiden primären Monopole Geld und Boden, die seit jeher die wirtschaftliche Freiheit – von einem zwangsläufigen Krieg bis zum nächsten – einschränken, und die den “Denkfehler Sozialismus” überhaupt erst haben entstehen lassen!

Der “Liberale”, der gar nicht weiß, was wirtschaftliche Freiheit bedeutet, missbraucht die Reste, die es davon noch gibt, um unverdiente Knappheitsgewinne (Zinsen, Renditen und private Bodenrenten) auf Kosten der Mehrarbeit anderer zu erpressen, und nennt das dann “Freiheit”. Dass der “Rest” der Gesellschaft das nicht mehr versteht und dann aus lauter Verzweiflung den “Denkfehler Sozialismus” wählt, sollte einleuchten. Und es sollte ebenfalls einleuchten, dass die Eliminierung des Privatkapitalismus nicht etwa den technologischen Fortschritt hemmt, sondern ganz im Gegenteil diesen erst entfesselt, weil verdiente Knappheitsgewinne aufgrund technischer Innovation (der eigentliche Antrieb unternehmerischen Handelns) jetzt nicht mehr durch unverdiente Knappheitsgewinne von “großen Investoren” geschmälert werden.

Die echte Soziale Marktwirtschaft entspricht exakt der Natürlichen Wirtschaftsordnung, die Silvio Gesell bereits 1916 vollständig und widerspruchsfrei beschrieben hatte:

http://www.deweles.de/files/soziale_marktwirtschaft.pdf

Über alles andere braucht niemand mehr nachzudenken, denn es hat mit wirtschaftlicher Freiheit nichts zu tun.

Warum ist das so schwer zu verstehen? Fragen Sie die “heilige katholische Kirche”:

http://www.deweles.de/files/himmel_auf_erden.pdf

Kommentar zu Bericht vom 62. Bundesparteitag der FDP in Rostock, oder wie ich „Demokratie von oben“ lernte von Gerhard Drexler

Gerhard Drexler — Tue, 24 May 2011 13:31:19 +0000

Bundesparteitag in Rostock (14.5.2011):
Freyunger Liberaler kommt mit Soli-Abschaffung gut an

AUFWACHEN – FDP!

Das waren die ersten Worte von Gerhard Drexler bei der Begründung des Antrages

Mehr auf http://www.FDP-Frg.de oder FB Gruppe Wirtschaftsliberale für Deutschland

Kommentar zu Bericht vom 62. Bundesparteitag der FDP in Rostock, oder wie ich „Demokratie von oben“ lernte von Gerhard Drexler

Gerhard Drexler — Tue, 24 May 2011 13:29:29 +0000

Rostock/Freyung. Die rund 660 Delegierten des FDP-Bundesparteitags haben mit großer Mehrheit einem Antrag des Freyunger FDP-Kreisvorsitzenden Gerhard Drexler zugestimmt, der die Abschaffung des Solidaritätszuschlages zum Ziel hat. „Die Reise nach Rostock hat sich gelohnt“, zeigte sich Drexler (46) zufrieden.
Mehr als 20 Jahre nach der Wiedervereinigung behindert der Soli nach Ansicht von Drexler die Vollendung des Landes in den Köpfen der Bürger. Die Kosten für den Aufbau Ost sollten wie auch die Kosten für den Aufbau West über den normalen Haushalt finanziert werden, so Drexler. Es könne nicht sein, dass die Bürger für spezielle Probleme jeweils eine eigene Steuer aufs Auge gedrückt bekommen. „Solidarität leben statt verordnen“, begründete Drexler seine Initiative. Bereits bei der Abstimmung über die Reihenfolge der Antragsberatung hatte Gerhard Drexler die Delegierten überzeugt: Mit dem zweitbesten Ergebnis kam seine Initiative auf Platz zwei der zu beratenden Anträge. Wann das Ende des Soli genau kommt, steht noch auf einem anderen Blatt. Schließlich muss der Koalitionspartner überzeugt werden.

http://www.fdp.de/files/1208/BPT-Beschluss_Mehr_Steuergerechtigkeit_-_weniger_B_rokratie.pdf

Kommentar zu Bericht vom 62. Bundesparteitag der FDP in Rostock, oder wie ich „Demokratie von oben“ lernte von VD

VD — Tue, 24 May 2011 09:58:27 +0000

Und? Welche Lehren zieht die (selbst ernannte) Liberale Basis daraus?

Was könnte verbessert werden, damit solche Prozesse nicht mehr stattfinden?

Kommentar zu Aufbruch ja – aber bitte in geordneten Bahnen von Gernot

Gernot — Sun, 22 May 2011 17:25:39 +0000

Der Facebook Like Button wuerde sich gut auf der Seite machen, oder habe ich ihn uebersehen?