Heute haben sich die Vorstandsmitglieder der FDP Eckernförde-Schlei-Ostsee sowie die Parteimitglieder der FDP-Ratsfraktion Eckernförde in einem offenen Brief hinsichtlich der Lage der FDP und dem Umgang mit dem Mitgliederentscheid an den Bundesvorsitzenden Dr. Philipp Rösler und an Rainer Brüderle als Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion gewandt:
Sehr geehrter Herr Dr. Rösler, sehr geehrter Herr Brüderle,
der [...]
Also, bei uns in der FDP gibt es ja den Frank Schäffler. Der ist Abgeordneter im Deutschen Bundestag und ganz böse und marktradikal. So radikal, dass er verlangt, dass auch Verträge eingehalten werden, die von erklärten Europa- und Euro-Gegnern unterzeichnet wurde. Diese bösen Menschen haben beispielsweisen eine Nichtbeistands-Klausel in den Vertrag über die Arbeitsweise [...]
Voller Stolz erklärt die deutsche EU-Parlamentariern Silvana Koch-Mehrin im Hamburger Abendblatt, dass sie eine Initiative unterstützt, die sich europaweit für Quotenregelungen in kommunalen Behörden einsetzt:
Das Europäische Parlament beschreitet diesen Weg bereits. Uns geht es um Chancengleichheit und Vielfalt, was Herkunft, Geschlecht oder Religion der Beschäftigten angeht. Dazu wollen wir massive Anreize setzen. [...]
Auf der Haben-Seite der Bundesregierung stehen leichte Entlastungen für eng umrissene Zielgruppen sowie der Einstieg in den Ausstieg aus der Wehrpflicht.
Letzteres ist – das muss man schon anerkennen – in einer Regierung zusammen mit den notorischen Freunden staatlichen Zwangs aus der Union durchaus eine respektable Leistung. Eine Leistung aber, die zu feiern man angesichts der [...]
Es ist also durch, das “Rettungspaket” für den Euro.
Bei Euro-Einführung wurde uns hoch und heilig versprochen, dass niemals andere Mitgliedsstaaten der Gemeinschaftswährung zur Stützung der Währung quersubventioniert werden würden. Dieses Versprechen wird als eine der dreistesten Lügen der Bundesrepublik in die Geschichte eingehen, denn es ist schon in der ersten größeren Bewährungsprobe wie [...]
Von Benjamin Schäfer
Jedesmal wenn ein Politiker von einem Rettungsschirm spricht, sehe ich mich selbst auf der Brücke des Raumschiffs Enterprise und Captain Angela Merkel befiehlt ihrem Lieutenant Commander Schäuble die Schutzschirme hochzufahren und auszudehnen – um den Frachter der Rigelianer vor den Romulanern zu schützen.
Wer Star Trek kennt, der weiß, dass die [...]
…das sagte FDP-MdB Frank Schäffler heute morgen im Radio mit Blick auf die Banken, die dem griechischen Staat Geld geliehen haben und nun offenbar vom deutschen Steuerzahler “freigekauft” werden sollen. Schäffler wird folglich am Freitag dem entsprechenden Gesetz nicht zustimmen.
Allerdings war er nur einer von zwei Abgeordneten der Bundestagsfraktion, die ihre Zustimmung im Vorfeld [...]
Die Süddeutsche wirft der FDP vor, sich in Sachen Griechenland nicht positionieren zu wollen. Der Artikel liest sich allerdings eher so, dass die Zeitung offenbar ziemlich genau weiss, wie die Position der FDP denn auszusehen hätte und wenns das ist, worum es geht, bin ich schon fast wieder ganz froh, dass sich die FDP [...]
von Frank Schäffler, MdB
Griechenland wäre der Anfang. Schon dieser würde teuer. Was derzeit an Zahlen öffentlich bekannt wird, ist nur ein Teil der Wahrheit. Mögliche Zusagen von 30 Milliarden Euro durch die Euro-Staaten und weiterer 15 Milliarden Euro durch den IWF sind bereits bekannt. Klar ist auch: Nicht alle Euro-Staaten werden und können [...]
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LiberalHome (ex-FDPWatch) – Hier sind konsequente Liberale zuhause, die der FDP wohlwollend unter die Arme greifen, oder sie sanft in Richtung Liberalismus schubsen, falls nötig.
LiberalHome ist ein [a.team]-Projekt und nimmt gern sachdienliche Hinweise entgegen.
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