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Dreikönigsbrief der FDP Eckernförde-Schlei-Ostsee

Heute haben sich die Vorstandsmitglieder der FDP Eckernförde-Schlei-Ostsee sowie die Parteimitglieder der FDP-Ratsfraktion Eckernförde in einem offenen Brief hinsichtlich der Lage der FDP und dem Umgang mit dem Mitgliederentscheid an den Bundesvorsitzenden Dr. Philipp Rösler und an Rainer Brüderle als Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion gewandt:

Sehr geehrter Herr Dr. Rösler, sehr geehrter Herr Brüderle,

der [...]

“Die Krise der Liberalen” – Dokumentation des Kubicki-Papiers

In der Vergangenheit ist Wolfgang Kubicki des öfteren als eitler Selbstdarsteller, mit schrägen Vergleichen oder anderem launigen Blödsinn hervorgetreten und hat sich damit einen Ruf als liberaler Pausenclown erarbeitet.

Das Strategie-Papier “Die Krise der Liberalen”, das er nun zusammen mit Dr. Heiner Garg, Arbeitsminister und stellvertretender Ministerpräsident in Kiel, veröffentlicht hat (mit ausdrücklicher Billigung [...]

Was bringt 2011?

Spiegel Online leitet die Antwort auf diese Frage erstmal so ein:

Die meisten Menschen in Deutschland bekommen im neuen Jahr das Sparpaket der Regierung zu spüren: Zum Jahreswechsel steigen die Kranken- und Arbeitslosenbeiträge, Strom und Flugreisen werden teurer.

Es ist merkwürdig, dass angesichts solcher Feststellungen die Bundesregierung trotzdem relativ unbeliebt ist, denn vor knapp [...]

Einfacher? Niedriger?? Gerechter???

Es ist nicht die erste Steuererhöhung oder Neueinführung, die die derzeitige Bundsregierung entgegen dem Wahlprogramm wenigstens der FDP, aber auch entgegen dem eigenen Koalitionsvertrag uns da beschert – aber diese ist von einer besonderen Qualität.

Es ist aus liberaler Sicht mit überhaupt Nichts zu begründen, bestimmte Freizeitaktivitäten nach Belieben zu besteuern, weil man [...]

Von mir aus notfalls eben aus “Sparsamkeit”

Persönlich ist mir Karl-Theodor zu Guttenberg eigentlich nicht übermässig sympathisch. Mit Adel kann ich nicht viel anfangen und soweit ich das aus dem Fernsehsessel beurteilen kann, wäre mir der Mann wohl insgesamt ein bisschen zu schnöselhaft, da rettet auch seineangebliche ACDC-Vorliebe wenig dran. Zumal er sich darüberhinaus auch noch in dieser putzigen ehemals unbesiegbaren [...]

Wer solche Koalitionspartner hat…

…braucht keine Feinde. Diese Erkenntnis ist mit Blick auf FDP und CSU ja nicht neu, erreicht heute aber eine weitere interessante Eskalationsstufe.

Eine Ministerin im fernen Bayern mischt sich in den Missbrauchsskandalein, in dem Kinder andere Kinder bei einem von der Stadt Osnabrück (liegt gar nicht in Bayern) organisierten Ferienlaget sexuell missbraucht haben.

Denn auch [...]

Weil’s mir zusteht

Wahre Begebenheit von heute nachmittag beim Tierarzt: Junge Dame Anfang 20, leicht korpulent, mit Freundin, ebenfalls Anfang 20 und etwas korpulenter, und Katze fragt die vorher eingetroffenen vier Herrchen und Frauchen, ob die denn auch einen Termin hätten. Nein, es gibt keine Termine in dieser Sprechstunde, außerdem hätten alle vorher angerufen oder sind bestellt [...]

Merkwürdige Prioritäten

Dass es merwürdig ist, wenn eine Partei ein so hohes Amt wie das des Bundespräsidenten, der ja immerhin optimalerweise die Bevölkerung insgesamt repräsentieren soll, allein in ihrem Vorstand unter Umgehung ihrer gesamten Basis auskungelt, hatte ich vor einigen Tagen schon angedeutet.

Auf Portal Liberal wird der FDP-Chef mit den Worten

“Wir bekommen einen sehr [...]

Wulff-Wahl: Angst vor der Chefin schlägt Angst vor der Basis

Letztlich sitzt die Bundesregierung ja meistens am längsten denkbaren Hebel, wenn es darum geht, den künftigen Bundespräsidenten auszusuchen.

Sein Titel verwirrt in sofern etwas, denn auch wenn es den meisten Amtsinhabern ganz gut gelungen ist, den Deutschen das Gefühl zu geben, sie tatsächlich irgendwie zu repräsentieren, wird er ihnen dennoch jedes Mal einfach vorgesetzt, [...]

Nur drei von dreiundneunzig

Auf der Haben-Seite der Bundesregierung stehen leichte Entlastungen für eng umrissene Zielgruppen sowie der Einstieg in den Ausstieg aus der Wehrpflicht.

Letzteres ist – das muss man schon anerkennen – in einer Regierung zusammen mit den notorischen Freunden staatlichen Zwangs aus der Union durchaus eine respektable Leistung. Eine Leistung aber, die zu feiern man angesichts der [...]

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