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Vertrauensbildende Maßnahmen

Es ist also durch, das “Rettungspaket” für den Euro.

Bei Euro-Einführung wurde uns hoch und heilig versprochen, dass niemals andere Mitgliedsstaaten der Gemeinschaftswährung zur Stützung der Währung quersubventioniert werden würden. Dieses Versprechen wird als eine der dreistesten Lügen der Bundesrepublik in die Geschichte eingehen, denn es ist schon in der ersten größeren Bewährungsprobe wie [...]

Rettungsschirme

Von Benjamin Schäfer

Jedesmal wenn ein Politiker von einem Rettungsschirm spricht, sehe ich mich selbst auf der Brücke des Raumschiffs Enterprise und Captain Angela Merkel befiehlt ihrem Lieutenant Commander Schäuble die Schutzschirme hochzufahren und auszudehnen – um den Frachter der Rigelianer vor den Romulanern zu schützen.

Wer Star Trek kennt, der weiß, dass die [...]

Politikverdrossenheit

Via antibuerokratin dagny t. erreichte uns dieses Manifest liberaler Politikverdrossenheit von Rex:

Für Steuersenkungen sei kein Spielraum, sagt die Kanzlerin. Doch worauf stützt Sie sich dabei?

Wenn mir eins klargeworden ist in Sachen Politik, dann ist es die Beobachtung, daß eine einmal aufgebaute Bürokratie nie wieder abgeschafft wird. Nie! Auch die zweifelhafteste, wirkungsloseste oder gar kontraproduktivste Maßnahme bleibt bestehen. Aus dem Waldsterben ist nichts geworden, aber das damals zur Kontrolle gegründete Amt gibt es noch samt jährlichen Berichten, die schon lange niemanden mehr interessieren. Auch die Umweltzonen, das Dosenpfand und die ganze EU-Bürokratie ist nicht mehr abschaffbar. [Weiterlesen]

Minireförmchen - oder das Beste was zu holen war?

Und schon wieder eine Umfrage*, diesmal zur Neuformulierung der steuerpolitischen Positionen der FDP. Vielleicht etwas sarkastisch formuliert (der Autor bemüht sich erst gar nicht, als neutraler Empiriker zu erscheinen) aber durchaus ernst gemeint:

Die FDP hat ihr Konzept für die Steuerreform modifiziert – ab 2012 soll nun das Reförmchen [...]

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