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Politikverdrossenheit

Via antibuerokratin dagny t. erreichte uns dieses Manifest liberaler Politikverdrossenheit von Rex:

Für Steuersenkungen sei kein Spielraum, sagt die Kanzlerin. Doch worauf stützt Sie sich dabei?

Wenn mir eins klargeworden ist in Sachen Politik, dann ist es die Beobachtung, daß eine einmal aufgebaute Bürokratie nie wieder abgeschafft wird. Nie! Auch die zweifelhafteste, wirkungsloseste oder gar kontraproduktivste Maßnahme bleibt bestehen. Aus dem Waldsterben ist nichts geworden, aber das damals zur Kontrolle gegründete Amt gibt es noch samt jährlichen Berichten, die schon lange niemanden mehr interessieren. Auch die Umweltzonen, das Dosenpfand und die ganze EU-Bürokratie ist nicht mehr abschaffbar. [Weiterlesen]

WER macht die FDP zur Besserwisserpartei?

Eine Partei ist eine Gruppe aus Individuen, bei den Liberalen ist das wohl besonders ausgeprägt.

Es gibt in einer Partei feste Rollen, die durch reale Personen eingenommen werden sollen/müssen/können:

Parteivorsitzende(r) Schatzmeister(in) Geschäftsführer Pressesprecher / (neumod.: “Medienbeauftragter”) Arbeitskreisleiter / -vorsitzender Arbeitskreis-Sprecher Sprecher für Thema “XYZ” {Senioren-| Europa-| sonstwas}Beauftragter Delegierter und am Schluß der Nahrungskette: das [...]

Vielleicht ist Claudia Roth ja ganz nett

Es gibt sehr viele Bürger, die liberal denken, denen gesunde Umwelt und Ernährung, Verbraucherschutz und der Schutz ihrer Freiheitsrechte wichtig sind.

Der JuLi-Vorsitzende Johannes Vogel im AZ-Interview. Schön gesagt. Daraus aber wie Vogel angesichts grüner Regulierungswut, Klientel- und Subventionspolitik bei “alternativen Energien” und – wenn’s um “grüne” Anliegen geht – auch Verbotspolitik ein grün-gelbes [...]

Keine Koalition mit Zensursula

Kaum sind die Europawahlen vorbei (mit einem respektablen Ergebnis für die FDP), wollen Politiker aus SPD und CDU die Opfer von Kindesmissbrauch erneut verwerten, um das WWW zensieren. Auf den Irrsinn dieser Netzsperren wurde bereits viel Sinnvolles erwidert und die Piratenpartei mobilisierte mit einem Ein-Punkt-Programm gegen die Sperren beinahe ein Prozent der Wähler bei [...]

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