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Dreikönigsbrief der FDP Eckernförde-Schlei-Ostsee

Oliver Fink

Heute haben sich die Vorstandsmitglieder der FDP Eckernförde-Schlei-Ostsee sowie die Parteimitglieder der FDP-Ratsfraktion Eckernförde in einem offenen Brief hinsichtlich der Lage der FDP und dem Umgang mit dem Mitgliederentscheid an den Bundesvorsitzenden Dr. Philipp Rösler und an Rainer Brüderle als Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion gewandt:

Sehr geehrter Herr Dr. Rösler, sehr geehrter Herr Brüderle,

der [...]

06.01.2012 | Kategorie: Europäische Union, FDP, Finanzpolitik, Freiheit, Koalition, Liberale, Netzpolitik, Steuerpolitik, Wahlkampf | Kommentare sind geschlossen

Netzsperren und Glücksspielstaatsvertrag – Wolfgang Kubickis Antwort

Oliver Fink

Für eine persönliche Antwort auf meinen offenen Brief hat es nicht gereicht, lediglich für die kommentarlose Übersendung einer Pressemitteilung. Was man aus dieser Art der Antwort folgern will, darf gern jeder für sich selbst schließen. Vermutlich hängt es einfach damit zusammen, dass in der Landtagsfraktion wegen der Haushaltskonsolidierung einiges los ist. Hier zunächst die [...]

28.05.2010 | Kategorie: Bürgerrechte, FDP, Netzpolitik | Ein Kommentar - (Kommentare sind geschlossen)

Netzsperren im Zusammenhang mit der Neuregelung des Glücksspielstaatsvertrages

Oliver Fink

Anlässlich der Gerüchte, die Landesregierung Schleswig-Holstein plane im Zusammenhang mit einer Neuregelung des Glücksspielstaatsvertrages die Einführung von Netzsperren, habe ich den Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag mit einem offenen Brief um Klarstellung gebeten. Auf die Antwort bin ich sehr gespannt:

Lieber Wolfgang Kubicki,

mit großem Erstaunen habe ich heute Verweise auf Netzjurist.info sowie [...]

28.05.2010 | Kategorie: Bürgerrechte, FDP, Netzpolitik | Ein Kommentar - (Kommentare sind geschlossen)

Netzneutralität oder Marktwirtschaft? Oder beides?

Daniel Fallenstein

Beginnen wir für die nicht so mit der Netzpolitik vertrauten Leser mit einer Begriffsklärung.

Bild von jeffsmallwood (CC: BY NC SA)

Was ist Netzneutralität?

Netzneutralität nennt man ein Prinzip, nach dem die Verbindungsanbieter (Access Provider) sämtliche Datenströme zwischen Dienstanbietern (Service Provider) und Anwendern gleich behandeln.Dabei ist unerheblich, ob es sich beim Dienst um eine Website handelt, um einen Videostream oder den Datenaustausch in File-Sharing-Netzen.

[Weiterlesen]

09.05.2010 | Kategorie: Netzpolitik | 3 comments - (Kommentare sind geschlossen)

Datenbriefe

Thomas Möhle

Wer weiß was über wen? – Diese Frage lässt sich in der heutigen Zeit kaum beantworten. Unternehmen verarbeiten Kundendaten, Bürger präsentieren sich im “Social-Web”, Staaten kaufen illegal kopierte Datensätze von angeblichen Steuerhinterziehern. Daten sind überall und immer im Umlauf.

Einer der wohl größten privaten Datensammlern in Deutschland ist das Unternehmen PAYBACK, das von sich [...]

31.03.2010 | Kategorie: Netzpolitik | Kommentare sind geschlossen

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