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Oberstudienrat Leviathan

Ein augenzeugenbericht vom 2. Liberalen Salon in Berlin. Der Autor schreibt unter Pseudonym. [...]

Freiheit für Dahrendorf!

Politik muss den Anspruch haben, langfristig zu gestalten – diesen Anspruch formulieren wir auch weiterhin mit Blick auf die große europäische Idee.

Aus dem offenen Diskussionpapier des “Dahrendorfkreises”.

Sir Ralf Dahrendorf war ein “Grenzgänger” zwischen Liberalismus und Sozialdemokratie, wie in dem Papier – das versucht den von Guido Westerwelle geprägten Begriff eines “ganzheitlichen Liberalismus” [...]

Gedankenspielerei: Geht eine “Anti-Klientel-Partei”?

Rayson bricht sozusagen eine Lanze für so manchen faulen Kompromiss und erklärt, dass in Deutschland Parteien seiner Meinung nach ohne bestimmte Klientel eben nicht auskommen:

Eine Partei, die in Deutschland über die 5%-Hürde kommen will, muss sich entweder als Protestpartei inszenieren oder konkrete organisierte Interessen bedienen. Als 1%-Partei ist man ebenso sauber und rein [...]

Ein feiner “Rechtsstaat”

Witzigerweise ist es ausgerechnet der einzige jemals von der Bevölkerung gewählte Ministerpräsident der DDR, der sich heute mit derkühnen Behauptung, die DDR sei kein Unrechtsstaat gewesen, meinte hervortun zu müssen.

Okay – vielleicht sind für Lothar de Maizière freie Wahlen kein notwendiger Bestandteil eines Rechtsstaates und ich befürchte, dass diese Auffassung innerhalb der deutschen [...]

Irrsinn Tanzverbot

Es ist natürlich so oder so total gaga, Menschen vorzuschreiben, wie sie einen Feiertag zu begehen haben und wie nicht. Wie sich das Tanzverbot in Baden-Württemberg aber praktisch auswirkt, hätte von keinem Schildbürger grotesker erdacht werden können:

Derzeit dürfen die etwa 600 Diskotheken im Südwesten am Sonntagfrüh zwar bis 5 Uhr morgens geöffnet sein, [...]

A deal with your Slave Masters

If you and I have the courage to tell our elected officials that we want our national policy based upon what we know in our hearts is morally right. We cannot buy our security, our freedom from the threat of the bomb by committing an immorality so great as saying to a billion now [...]

Merkwürdige Prioritäten

Dass es merwürdig ist, wenn eine Partei ein so hohes Amt wie das des Bundespräsidenten, der ja immerhin optimalerweise die Bevölkerung insgesamt repräsentieren soll, allein in ihrem Vorstand unter Umgehung ihrer gesamten Basis auskungelt, hatte ich vor einigen Tagen schon angedeutet.

Auf Portal Liberal wird der FDP-Chef mit den Worten

“Wir bekommen einen sehr [...]

Die FDP reliberalisieren! Aber wie?

Der Titel sagt alles. Die geneigten Leser werden hiermit gebeten, die Kommentarabteilung mit Vorschlägen zu überfluten und zu diskutieren, bis der Server in die Knie geht.

Wer hat uns verraten?

Bild: FDP-Bundestagsfraktion
Bild: FDP-Bundestagsfraktion

Bild: FDP-Bundestagsfraktion

Daniel Fallenstein

Der politische Liberalismus hat in den vergangenen Tagen enormen Schaden genommen. Wer sich an die würdelose Speichelleckerei der FDP in der Causa „Großer Lauschangriff“ erinnert fühlt, liegt richtig. Das rückgratlose Einknicken der FDP-Bundestagsfraktion bei der Abstimmung zum Griechenland-Bailout war eine Attacke auf wesentliche liberale Prinzipien.

Zum einen ist da die Sorgfaltspflicht. Abgeordnete im Allgemeinen und liberale Abgeordnete im Speziellen müssten mit dem Eigentum ihrer Bürger, den ihnen zur Verfügung stehenden Steuermitteln, sorgfältig umgehen. Stattdessen geben sie eine eklatant hohe Summe in die Hände eines Staates, dessen bisheriger Umgang mit Geld vorsätzlich verschwenderisch war (vorsichtig ausgedrückt). Die FDP-Abgeordneten stimmten gegen die unmittelbaren Interessen ihrer Wähler, ihrer Bürger, ihrer Souveräne. [Weiterlesen]

Die Burka als Symbol

von Sanjar Khaksari

In den letzten Tagen sprachen sich viele liberale Politiker für ein europaweites Burka Verbot aus, ganz vorne dabei Silvana Koch-Mehrin und Serkan Tören. Ich halte ein Verbot eines Kleidungsstückes nicht nur aus freiheitlicher Sicht für grundsätzlich falsch, sondern ich sehe es auch als kontraproduktiv für das Ergebnis, das diese Politiker erzielen [...]

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