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Dreikönigsbrief der FDP Eckernförde-Schlei-Ostsee

Heute haben sich die Vorstandsmitglieder der FDP Eckernförde-Schlei-Ostsee sowie die Parteimitglieder der FDP-Ratsfraktion Eckernförde in einem offenen Brief hinsichtlich der Lage der FDP und dem Umgang mit dem Mitgliederentscheid an den Bundesvorsitzenden Dr. Philipp Rösler und an Rainer Brüderle als Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion gewandt:

Sehr geehrter Herr Dr. Rösler, sehr geehrter Herr Brüderle,

der [...]

Wider die sozialliberale Wende in die Bedeutungslosigkeit

Ich habe eiserne Prinzipien. Wenn sie Ihnen nicht gefallen, habe ich auch noch andere.

Groucho Marx.

Großes Brainstorming am Alexanderplatz titelte die ZEIT zum FDP-Freiheitskongress vom letzten Wochenende in Berlin, der die Debatte um ein neues Grundsatzprogramm der Partei einleiten sollte. Die Bezeichnung ist durchaus treffend gewählt: Brainstorming ist eine Problemlösungsmethode, die auf unstrukturiertem Assoziieren und Phantasieren beruht.

Genau diesen Eindruck hatte ich als Gast vom Kongress in seiner Gesamtheit, trotz einzelner Lichtblicke, auch. Da predigte der Populärphilosoph Richard D. Precht als Redner wider den “Neoliberalismus der letzten 15 Jahre” und gegen Bildungs-Föderalismus, ein “Zukunftsforscher” (Opa…irgendwas… ich habe den Namen vergessen, sorry) gab Gemeinplätze zum Besten und im Foyer verteilten Jungliberale dessen Büchlein mit dem aussagekräftigen Titel “Vom Ich zum Wir – warum Ichlinge keine Zukunft mehr haben” (btw: es kommt auch anderswo gut an). “Die Sehnsucht nach Halt und Heim, nach sozialer Geborgenheit und menschlicher Wärme” (sic! im Buch) wächst angesichts des Absturzes von knapp 15% im September 2009 auf knapp 5% ein Jahr später offensichtlich auch bei Teilen der FDP-Führung.

So auch schon vor dem Kongress in Berlin, wo sich bereits im September, wie RP-Online berichtet, der “sozialliberale” Maxwell-Kreis reaktivierte – darunter so prominente Mitglieder wie die bayrische FDP-Vorsitzende Leutheusser-Schnarrenberger oder der einschlägig bekannte Gesundheitspolitiker Daniel Bahr. Die FDP solle sich stärker Bürgerrechts-Themen, der Familien- und Sozialpolitik sowie der Ökologie widmen. Sie müsse sich “strategisch öffnen” und “thematisch breiter ausrichten”, um ihre Krise zu überwinden, verlautet aus Teilnehmerkreisen.
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Gedankenspielerei: Geht eine “Anti-Klientel-Partei”?

Rayson bricht sozusagen eine Lanze für so manchen faulen Kompromiss und erklärt, dass in Deutschland Parteien seiner Meinung nach ohne bestimmte Klientel eben nicht auskommen:

Eine Partei, die in Deutschland über die 5%-Hürde kommen will, muss sich entweder als Protestpartei inszenieren oder konkrete organisierte Interessen bedienen. Als 1%-Partei ist man ebenso sauber und rein [...]

Merkwürdige Prioritäten

Dass es merwürdig ist, wenn eine Partei ein so hohes Amt wie das des Bundespräsidenten, der ja immerhin optimalerweise die Bevölkerung insgesamt repräsentieren soll, allein in ihrem Vorstand unter Umgehung ihrer gesamten Basis auskungelt, hatte ich vor einigen Tagen schon angedeutet.

Auf Portal Liberal wird der FDP-Chef mit den Worten

“Wir bekommen einen sehr [...]

Wulff-Wahl: Angst vor der Chefin schlägt Angst vor der Basis

Letztlich sitzt die Bundesregierung ja meistens am längsten denkbaren Hebel, wenn es darum geht, den künftigen Bundespräsidenten auszusuchen.

Sein Titel verwirrt in sofern etwas, denn auch wenn es den meisten Amtsinhabern ganz gut gelungen ist, den Deutschen das Gefühl zu geben, sie tatsächlich irgendwie zu repräsentieren, wird er ihnen dennoch jedes Mal einfach vorgesetzt, [...]

Brilliante Taktik, aber vermutlich erfolglos

Wie es scheint, werden zur Wahl des Bundespräsidenten Ende Juni zwei wirklich gute Kandidaten antreten. Für CDU und FDP wird Christian Wulff antreten, der Kandidat von SPD und Grünen wird Joachim Gauck sein. Während der Vorschlag der Regierungsparteien zumindest einigermaßen überraschend war, muss man anerkennen, dass die Nominierung von Rot-Grün ziemlich brilliant ist.

Diese [...]

Lüge, Statistik, SPD!

Immer wieder fällt auf, dass mit “Zahlen” in der aktuellen politischen Diskussion auf eine besonders miese Art umgegangen wird.

Wozu gibt es überhaupt Zahlen, warum sollte man Zahlen verwenden? “Natürliche” Zahlen entstanden u.a. weil man seinen Besitz zählen wollte. Zahlen wurden verwendet, um diesen Besitz zu besteuern, z.B. von 100 Schafen musste man 10 [...]

WER macht die FDP zur Besserwisserpartei?

Eine Partei ist eine Gruppe aus Individuen, bei den Liberalen ist das wohl besonders ausgeprägt.

Es gibt in einer Partei feste Rollen, die durch reale Personen eingenommen werden sollen/müssen/können:

Parteivorsitzende(r) Schatzmeister(in) Geschäftsführer Pressesprecher / (neumod.: “Medienbeauftragter”) Arbeitskreisleiter / -vorsitzender Arbeitskreis-Sprecher Sprecher für Thema “XYZ” {Senioren-| Europa-| sonstwas}Beauftragter Delegierter und am Schluß der Nahrungskette: das [...]

Endlich in Bewegung kommen – Perspektiven für die Regierungsbeteiligung der FDP

Von Leif Schubert.

Ein furioser Wahlkampf

Was waren das nur für furiose, leidenschaftliche Wahlkämpfe im Superwahljahr 2009? Und was haben wir nur für ein ambitioniertes Programm gemeinsam mit der FDP präsentiert? Umfassende Ideen für die effiziente und faire Gestaltung staatlicher Aufgaben, ein Neustart bei den Bürgerrechten, neue Perspektiven durch längst überfällige Strukturreformen – [...]

Wächter und Antreiber – damit der Stillstand der Großen Koalition nicht vier Jahre weitergeht

Von Lasse Becker. Westerwelle soll in den 90er Jahren einmal gesagt haben: „Wenn die FDP eins kann, dann wiederauferstehen.“ Das sollte sich die Bundesregierung zu Herzen nehmen und klar machen: Wir stehen für echten, für ganzheitlichen Liberalismus und werden Deutschland voranbringen. Nur dann sind wir glaubwürdig und genau deshalb sollten wir als JuLis die [...]

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