Dialog mit dem Iran

Sehr geehrter Herr Dr. Stinner,

mit großem Bedauern habe ich von Ihrem Plan Kenntnis genommen, in den Iran zu reisen. Aus meiner Sicht ist genau dies der falsche Augenblick, denn gerade hat Europa beschlossen, den Druck auf das iranische Regime zu erhöhen.

Sie beabsichtigen, mit einem totalitären Unrechtsregime einen Dialog zu führen, das sich wiederholt als dialogresistent erwiesen hat. Damit legitimieren Sie dieses System und senden ein fatales Signal an die Opposition.

Ich bedauere auch, dass sich die deutsche Außenpolitik damit aus dem westlichen Wertesystem entfernt und aus einer Wertegemeinschaft ausschert, in der ich Deutschland auch in Zukunft gerne verankert sehen möchte.

Meiner Meinung nach ist Ihre Reise auch im Interesse der deutschen Wirtschaft, die sich findig Möglichkeiten schafft, die Sanktionspolitik zu umgehen, nicht nachhaltig. Denn wer Geschäfte mit überzeugten Feinden Israels tätigt handelt am Ende auch gegen seine eigenen Interessen.

Im Interesse Deutschlands sollten Sie als in der Verantwortung stehender Politiker alles daran setzen, das Blutvergießen eines totalitären Regimes zu verhindern. Die historische Erfahrung hat gezeigt, dass dies durch eine Politik der Beschwichtigung gegenüber Machthabern, die keinerlei Rücksicht auf die Würde der Menschen nehmen, um ihre eigenen Interessen durchzusetzen, auf Dauer nicht funktioniert.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Nikoline Hansen